发明名称 Backrest articulation for vehicle seat.
摘要 <p>Das Rückenlehnengelenk ist für einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzträger (20) und einer an diesem um ein Schwenkgelenk (Achse 28) angelenkten Rückenlehne und einer Arretiervorrichtung (44 bis 58) zur Einstellung der Winkellage der Rückenlehne (30) gegenüber dem Sitzträger (20) vorgesehen. An der Rückenlehne ist ein Arretierhebel in einem Anlenkpunkt angelenkt, der einen Abstand in Längsrichtung der Rückenlehne (30) zum Schwenkgelenk aufweist. Der Arretierhebel (38) weist einen sich in Richtung des Sitzträgers (20) erstreckenden und zu einer Vorderkante dieses Sitzträger weisenden Arretierbereich auf. Am Sitzträger (20) ist eine mit dem Arretierbereich zusammenwirkende, lösbare und normalerweise in Eingriff befindliche Sperre (Arretierhebel 52), der ein Betätigungsglied (Betätigungshebel 56) zugeordnet ist, vorgesehen.</p>
申请公布号 EP0602361(A2) 申请公布日期 1994.06.22
申请号 EP19930117549 申请日期 1993.10.29
申请人 C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH 发明人 BAUER, HEINZ;BECKER, BURCKHARD;FROHNHAUS, ERNST-REINER
分类号 B60N2/235;(IPC1-7):B60N2/22 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
地址