发明名称 Height-adjustable support leg for furniture especially for folding tables in caravans or the like.
摘要 <p>Der Stützfuß hat ein oberes und ein unteres Fußteil (5 und 6), das aus einer horizontalen Stellung, in der es auf dem Boden aufliegt, um eine Schwenkachse (33) in eine gestreckte Lage verstellbar und in der es über eine Verriegelung (2) gesichert ist. Sie hat einen riegelartigen Auslöser (38), der beim Verschwenken des unteren Fußteiles (6) aus seiner horizontalen in seine gestreckte Lage selbsttätig in die Verriegelungsstellung bewegbar ist. Das untere Fußteil (6) sitzt unverschiebbar auf der Schwenkachse (34). Das Möbel kann angehoben werden, ohne daß zu befürchten ist, daß das untere Fußteil (6) versehentlich aus der verriegelten Stellung freikommt. Mit dem Auslöser (38) ist das Fußteil (6) einwandfrei in seiner gestreckten Lage gehalten. Der Stützfuß ist konstruktiv einfach ausgebildet und besteht aus wenigen Einzelteilen. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0602450(A1) 申请公布日期 1994.06.22
申请号 EP19930119325 申请日期 1993.12.01
申请人 ROBERT KRAUSE GMBH & CO. KG 发明人 KNEILE, KARL
分类号 A47B5/06;A47B91/02;(IPC1-7):A47B9/18 主分类号 A47B5/06
代理机构 代理人
主权项
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