发明名称 Device for mounting or taking down a curtain from a rail.
摘要 <p>Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Aufhängen und Abnehmen einer Gardine aus einer Laufschiene, wobei die Gardine Aufhängeelemente mit T-förmigen Gleitköpfen aufweist und die Laufschiene auf ihrer Unterseite einen in Schienenlängsrichtung verlaufenden Führungsschlitz zum hindurchführen der Aufhängeelemente besitzt. Die Gleitköpfe sind gegen Federwirkung um 90° verschwenkbar und können dann aus dem Führungsschlitz der Laufschiene heraustreten. Im Bereich des Führungsschlitzes ist ein Einhängemagazin (11) mit einem Einlaufkanal (12) für die Aufhängeelemente ansetzbar. Das Einhängemagazin (11) weist außerdem eine Steuerkurve mit einer Verengung derart auf, daß die Gleitköpfe der einlaufenden Aufhängeelemente über einen Steuernocken um 90° gedreht werden und dadurch aus der Laufschiene in das Einhängemagazin (11) überführbar sind, wobei die Aufhängeelemente gleichzeitig mit Führungsflanschen in einer Führungskurve des Einhängemagazins (11) sicher geführt sind. Das Einhängemagazin (11) besitzt ferner einen flexiblen Magazinstab (20), welcher schließlich sämtliche Aufhängeelemente aufnimmt, so daß die betreffende Gardine aus der Laufschiene herausnehmbar bzw. umgekehrt wieder in die Laufschiene einführbar ist. Das Einhängemagazin (11) läßt sich aufgrund des flexiblen Magazinstabes (20) zu einem Paket zusammenlegen, welches zum Passieren von Waschmaschinenöffnungen geeignet ist, so daß sich die Gardine mit dem Einhängemagazin (11) waschen läßt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0601306(A2) 申请公布日期 1994.06.15
申请号 EP19930116530 申请日期 1993.10.13
申请人 CEDARGROVE LIMITED 发明人
分类号 A47H13/00;A47H13/12;A47H15/04;(IPC1-7):A47H13/00 主分类号 A47H13/00
代理机构 代理人
主权项
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