发明名称 Tamper proof plastic closure.
摘要 <p>Ein Garantieverschluss (1) aus Kunststoff weist eine Verschlusskappe (2) auf, an der mittels Sollbruch-Stegen (5) ein Garantieband (6) befestigt ist. Das Garantieband (6) ist mit einer Mehrzahl von Sperr-Elementen (8) versehen. Die Sperr-Elemente (8) sind über Gelenk-Elemente (7) mit dem Garantieband verbunden. Während des Aufschraubens auf einen Behälter- hals können die Sperr-Elemente (8) aufwärts und radial auswärts in eine erste Schliessposition (I) verschwenkt werden. Beim Öffnen des Garantieverschlusses werden die Sperr-Elemente dagegen abwärts und radial einwärts in eine zweite Öffnungsposition (II) verschwenkt. Dabei verkleinert sich der freie Innendurchmesser, wodurch das Sperr-Element im Eingriff mit entsprechenden Sperrflächen an einem Behälterhals gehalten wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0593396(A1) 申请公布日期 1994.04.20
申请号 EP19930810706 申请日期 1993.10.06
申请人 CROWN CORK & SEAL COMPANY, INC. 发明人 KELLY, RONALD L.
分类号 B65D41/34;B65D55/08;(IPC1-7):B65D41/34 主分类号 B65D41/34
代理机构 代理人
主权项
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