发明名称 Closure for wine bottle.
摘要 <p>Verschluß für Weinflaschen mit einem im wesentlichen eine ebene Umfangsfläche aufweisenden Wulst in geringem Abstand vom Öffnungsrand, bestehend aus einem in den Flaschenhals im Preßsitz einragenden Verschlußstopfen sowie einer im wesentlichen dekorativen Zwecken dienenden Hülse, die den Flaschenhals auf mindestens einer der Eindringtiefe des Verschlußstopfens entsprechenden Höhe umfaßt, bei dem der Verschlußstopfen (3) mit einem übergreifenden Flansch (5) versehen und in einer aus einem nichtmetallischen Material, insbesondere Kunststoff bestehenden Hülse (4) gehalten ist, die mit einem, den Flansch (5) umgreifenden und auf diese Weise den Verschlußstopfen (3) als einheitliches Teil haltenden Ringwulst (6) versehen ist. Die Hülse (4) ist mit einem den Wulst (2) untergreifenden, vorteilhaft als Raste ausgebildeten Ringwulst (8) oder Wulstsegmente versehen. Der Verschlußstopfen (3) ist als nach außen offener Stopfen aus transparentem Kunststoff ausgebildet und mit einem den Hohlraum ganz oder teilweise füllenden Innenkörper (9) versehen. Es können die Flasche in dem zwischen dem Wulst und dem Flaschenrand gelegenen Bereich mit einer Riffelung einem Gewinde oder Bajonett und die Hülse mit einer der Zahl der durch die Riffelung gebildeten Nuten entsprechenden Zahl von Wulsten bzw. einem Gegengewinde oder Bajonett versehen sein. Der Verschlußstopfen ist mit einem die Außenkontur nur geringfügig übersteigenden Flansch versehen, wobei der den Flansch umfassende Ringwulst eine Schulter zum Einlegen eines Dichtringes bildet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0592721(A1) 申请公布日期 1994.04.20
申请号 EP19920117792 申请日期 1992.10.16
申请人 HARTOLIT ADALBERT SCHMITT;WILLSBERGER, JOHANN 发明人 WILLSBERGER, JOHANN;PAWSKI, LEONHARD
分类号 B65D41/62;(IPC1-7):B65D41/62 主分类号 B65D41/62
代理机构 代理人
主权项
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