发明名称 Container for cosmetic products.
摘要 <p>Ein vorzugsweise aus Glas- oder glasähnlichem Kunststoff bestehender Behälter (1) für Kosmetikprodukte, der einen Aufnahmeabschnitt mit einem ebenen Boden aufweist, und der durch einen die Verbindung zur Luft verhindernden Deckel verschließbar ist, soll ausgebildet werden, daß einerseits die Abdichtung gewährleistet ist, andererseits aber in jeder Betriebssituation sich der Deckel des Behälters leicht entfernen läßt. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß an der Innenfläche des Behälters (1) wenigstens eine nach innen vorspringende und parallel zum Boden horizontal verlaufende Stufe (4) vorgesehen ist, auf welcher der Rand eines Zwischendeckels (5) auflagerbar ist, wobei die äußere Mantelfläche des Zwischendeckels (5) zu der senkrechten Innenfläche des Behälters (1) einen solchen Abstand hat, daß bei auf der Stufe (4) aufgelagertem Zwischendeckel (5) ein Spalt (12) zwischen der äußeren Mantelfläche des Zwischendeckels (5) und der Innenfläche des Behälters (1) verbleibt, wobei an die Unterseite des Zwischendeckels (5) ein Hohlzapfen (6) anschließt, dessen äußere Abmessungen in etwa den inneren Abmessungen des Behälters (1) in diesem Bereich unter Einschluß des Spaltes (16) entsprechen und wobei das Innere (7) des Hohlzapfens (6) durch eine äußere nach oben weisende und den Zwischendeckel (5) durchgreifende Öffnung (8) zugänglich ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0590442(A1) 申请公布日期 1994.04.06
申请号 EP19930115001 申请日期 1993.09.17
申请人 HEITLAND UND PETRE INTERNATIONAL GMBH 发明人 HEITLAND, VOLKER
分类号 A45D34/00;A45D40/00;B65D39/04;B65D51/18;(IPC1-7):A45D34/00;B65D39/00 主分类号 A45D34/00
代理机构 代理人
主权项
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