发明名称 Safety device for anchoring a passenger short of stature to a vehicle seat provided with a safety belt.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Festhalten eines Fahrgastes von niederer Statur an einem mit Sicherheitsgurt (C) ausgerüsteten Fahrzeugsitz, wobei der Sicherheitsgurt im angelegten Zustand wenigstens einen Schrägtrum (C1) und einen Quertrum (C2) aufweist. Die erfindungsgemässe Vorrichtung umfasst eine Struktur (11,17) zur seitlichen Abstützung und korrekten Sitzhaltung für einen Fahrgast von niederer Statur, welche Struktur ständig an der Rückenlehne (Sc) verankert ist und wahlweise in eine Betriebsstellung, in der durch entsprechende Mittel (18/17.6, 14/14.2) die beiden Trume (C1,C2) des angelegten Sicherheitsgurtes (C) nach unten abgelenkt werden in Anpassung an die Rumpfhöhe und Hüftenlage des auf (S) sitzenden Fahrgastes von niederer Statur, oder in eine Ruhestellung, in der sie einen Fahrgast von normaler Statur an einer korrekten Sitzhaltung nicht behindern, verstellbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0589071(A1) 申请公布日期 1994.03.30
申请号 EP19920116060 申请日期 1992.09.19
申请人 FARINELLI, VITTORIO;PALAZZOLO, CATERINA 发明人 FARINELLI, VITTORIO
分类号 B60N2/28;(IPC1-7):B60R22/10 主分类号 B60N2/28
代理机构 代理人
主权项
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