发明名称 Tamper-proof closure.
摘要 <p>Ein Originalitätsverschluss für Behälter oder dgl. umfasst einen auf den Behälterhals befestigbaren Kappenteil (1) mit einem über eine Vielzahl umfänglich verteilter Stege (3) angebundenen Originalitätsring (2). Die Stege (3) sind unter einer Relativbewegung zwischen dem Kappenteil (1) und dem Originalitätsring (2) reissbar, wobei der Originalitätsring (2) erste Vorsprungsmittel (13) aufweist, die beim erstmaligen Befestigen des Verschlusses am Behälterhals (6) in eine untergreifende Beziehung zu einem radialen Ringbund (14) am Behälterhals treten, um eine Bewegung des Originalitätsringes (2) weg vom Behälter zu verhindern. Zweite am Originalitätsring (2) vorgesehene Vorsprungsmittel (15) sind mit einer von einer Untergreiffläche abgewandten Oberfläche (16) des Ringbundes (14) in Anlage bringbar, wenn die ersten Vorsprungsmittel (13) in die untergreifende Beziehung zum Ringbund (14) gelangt sind, um die Bewegung des Originalitätsringes (2) in Richtung weg vom Kappenteil (1) zu begrenzen. Der axiale Abstand der ersten und zweiten Vorsprungsmittel (13,15) ist so, dass der Ringbund (14) zwischen den ersten und zweiten Vorsprungsmitteln (13,15) grundsätzlich frei axial beweglich aufnehmbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0589254(A1) 申请公布日期 1994.03.30
申请号 EP19930114010 申请日期 1993.09.02
申请人 GEORG MENSHEN GMBH + CO. KG 发明人 STAHL, OTTO
分类号 B65D41/34;(IPC1-7):B65D41/34;B65D55/02 主分类号 B65D41/34
代理机构 代理人
主权项
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