发明名称 Bottle stopper or closure.
摘要 <p>Verschluß für eine Flasche (1), die im Bereich der Mündung (2) mit einem seitlich vorstehenden Ringwulst (3) versehen ist, umfassend ein auf die Mündung (2) aufsetzbares Dichtelement (4) aus polymerem Werkstoff, das mittels einer den Ringwulst (3) mit einer Kegelfläche (5) untergreifenden Abdeckkappe (6) an die Mündung anpreßbar ist, wobei die Abdeckkappe (6) im Bereich des Bodens (7) zumindest teilweise durch einen Ausreißabschnitt (8) gebildet ist. Die Abdeckkappe (6) besteht aus einem zähharten Kunststoff und ist in dem den Ringwulst (3) umschließenden Abschnitt durch sich parallel zueinander erstreckende, in radialer Richtung ausfederbare Federzungen (9) gebildet, die durch eine auf die Abdeckkappe (6) aufsteckbare Hilfskappe (11) in radialer Richtung feststellbar sind. Die Federzungen (9) sind von einem Außengewinde (10) umschlossen. Auf das Außengewinde (10) ist eine im Bereich des Ausreißabschnitts (8) ausgesparte Hilfskappe (11) aufschraubbar. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0587983(A1) 申请公布日期 1994.03.23
申请号 EP19930106591 申请日期 1993.04.23
申请人 POHL GMBH & CO. KG 发明人
分类号 B65D51/18;B65D51/00;B65D51/20;B65D53/04;(IPC1-7):B65D51/00 主分类号 B65D51/18
代理机构 代理人
主权项
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