发明名称 Bolt tensioning lock for hinged tailboards of lorries.
摘要 <p>Vorgeschlagen wird ein Riegelspannverschluß für abklappbare Bordwände von Lastfahrzeugen, mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Riegel, der aus einem Riegelstumpf (6) und aus einem in diesen eingeschraubten Riegelhaken (13) besteht und der mittels einer Handhabe (2) in Verriegelungsstellung bringbar ist, wobei der Riegelhaken gegenüber dem Gehäuse (1) durch eine Federanordnung (11, 12) abgefedert ist und wobei außerdem auf einem beweglichen Teil des Verschlusses ein Element (16) einer Einrastvorrichtung angeordnet ist, das mit einem Gegenelement (17) der Einrastvorrichtung in Eingriff kommt, wenn der Riegel in einer durch Innendruck auf die Bordwand hervorgerufenen, gegenüber seiner normalen Bewegungsrichtung geschwenkten Lage von der Verriegelungsstellung in die Offenstellung bewegt wird. Neu ist an dem Verschluß, daß beide Elemente (16, 17) der Einrastvorrichtung jeweils an Teilen des Verschlusses vorgesehen sind, deren Lage durch unterschiedliche Beanspruchung der Federanordnung nicht beeinflußbar ist, beispielsweise Kante (16) am Riegelstumpf (6) und Kante (17) am Gehäuse (1). &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0585952(A2) 申请公布日期 1994.03.09
申请号 EP19930114178 申请日期 1993.09.03
申请人 F. HESTERBERG & SOEHNE GMBH & CO. KG 发明人 FEINBIER, JOACHIM, DIPL.-ING.;NIELAND, FRIEDHELM;TIEDTKE, HENNING, DIPL.-ING.;BOSCH, HEIKO;STERNER, BERND
分类号 B62D33/02;B62D33/037;(IPC1-7):B62D33/037 主分类号 B62D33/02
代理机构 代理人
主权项
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