发明名称 Arbitrarily releasable locking device for holding and locking tyre chain tensioning means.
摘要 <p>Eine willkürlich lösbare Rückschlageinrichtung zum Aufnehmen und Sperren einer gespannten Rundgliederkette, insbesondere zum abschliessenden Verspannen einer Schneekette auf einem Fahrzeugrad, ist gemäss der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrfunktion durch im allgemeinen zwei Bestandteile der Einrichtung - einen Aufnahme-/Führungs- (12') und einen Sperrteil (13-17) - direkt, ohne irgendwelche Feder, lediglich dadurch stattfindet, dass strangartige Anschlusselemente (im Falle der Schneekette zwei Enden einer seitlichen Schliesskette und zwei diagonal querende Kettenstränge), die im eingebauten Zustand auf Zug beansprucht sind, direkt an die Bestandteile der Einrichtung angeschlossen sind, die aufgrund ihrer geometrischen Merkmale (Hebelwirkung) und in sie eingeleiteter äusserer Kräfte ein entsprechendes Drehmoment zum Sperren der in die Einrichtung eingeführten Kette ausüben. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0578122(A1) 申请公布日期 1994.01.12
申请号 EP19930110444 申请日期 1993.06.30
申请人 "VERIGA", PROIZVODNJA VERIG, VIJAKOV IN INDUSTRIJSKE PNEVMATIKE, D.O.O. LESCE 发明人 RASPET, JERNEJ
分类号 B60C27/10;(IPC1-7):B60C27/10 主分类号 B60C27/10
代理机构 代理人
主权项
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