发明名称 Flexible container for dispensing liquid.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen verformbaren Behälter (10) zum Ausbringen einer Flüssigkeit aus einer Abgabeöffnung (12) an das Verschlußteil (14), wobei einer Belüftungsöffnung (90) des Behälters (10) ein Belüftungsventil (18) zugeordnet ist, das bei Unterdruck im Behälter (10) geöffnet ist. Das Verschlußteil (14) ist auf einem Dosierkörper (20) angeordnet, der in die Öffnung des Behälters (10) abdichtend eingesetzt und mit zwei Auslaßkanälen (24, 26) versehen ist. Die Auslaßkanäle (24, 26) dienen zur Abgabe der Flüssigkeit in Form eines Strahles bzw. von Tropfen und können durch Verdrehen des Verschlußteils (14) wahlweise mit der Abgabeöffnung (12) des Verschlußteils (14) verbunden werden. Die Flüssigkeit befindet sich in einem Innenbeutel (50), der über je ein Absperrventil (64, 66) mit den Auslaßkanälen (24, 26) in Verbindung steht. In Überkopfstellung des Behälters (10) kann die Flüssigkeit durch Zusammenpressen der Behälterwände in Abhängigkeit von der Stellung des Verschlußteils (14) in Form von Tropfen oder eines Strahles durch Öffnung des entsprechenden Rückschlagventils (64, 66) bei gleichzeitig geschlossenem Belüftungsventil (18) abgegeben werden. Das betreffende Rückschlagventil schließt sich selbsttätig, während das Belüftungsventil sich öffnet, wenn der Druck auf die Behälterwände aufgehoben wird. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0576916(A1) 申请公布日期 1994.01.05
申请号 EP19930109624 申请日期 1993.06.16
申请人 PERFECT-VALOIS VENTIL GMBH 发明人 KERSTEN, JENS-HEINRICH;SCHMITZ, DETLEF
分类号 B05B11/04;B65D47/18;B65D47/20;B65D47/26;B65D83/00;(IPC1-7):B65D83/00 主分类号 B05B11/04
代理机构 代理人
主权项
地址