发明名称 CLOSURE FOR CONTAINERS OR THE LIKE
摘要 <p>Ein Verschluss für Behälter umfasst einen auf dem Behälter aufbringbaren Kappenteil (1) mit einer Ausgiesstülle (6), die zur Verschwenkung zwischen einer ersten und zweiten Stellung mit dem Kappenteil (1) durch ein Filmscharnier (9) und im übrigen durch eine flexible Faltwand (10) einstückig verbunden ist. Die Ausgiesstülle (6) enthält eine Durchgangspassage (7) als Teil eines Strömungsweges (A) zwischen dem Inneren des Kappenteiles (1) und der Aussenseite, welche in der ersten Stellung der Ausgiesstülle (8) geöffnet und in der zweiten Stellung durch einen in einen Endbereich der Durchgangspassage (6) eingreifenden Dichtzapfen (5) abgedichtet ist. Der Dichtzapfen (5) ist innerendseitig der Ausgiesstülle (6) und ausserhalb des Strömungsweges (A) vorgesehen, dergestalt dass bei der Schwenkung der Ausgiesstülle (6) in die zweite Stellung ein Bereich der Faltwand (10) durch den Dichtzapfen (5) in den inneren Endbereich der Durchgangspassage (7) eingedrückt wird.</p>
申请公布号 WO1993024387(A1) 申请公布日期 1993.12.09
申请号 EP1993001416 申请日期 1993.06.04
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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