发明名称 Toothed buckle fastening.
摘要 <p>Verschluß für einen Schuh, insbesondere einem Sportschuh, mit einem Bodenteil (1), über den ein sägezahnartiger Zahnriemen (16) führbar ist und an welchem ein Spannhebel (4) schwenkbar angelenkt ist, wobei in dem Spannhebel (4) ein Klinkenstück (7) federnd so gelagert ist, daß es beim Öffnen des Spannhebels (4) an einer steilen Flanke (17) des Riemens (16) angreift, um diesen zu transportieren, und an dem Bodenteil (1) ferner eine federbelastete, zweiarmige Rücklaufsperre (11) schwenkbar angelenkt ist, die mit einer an einem Arm vorgesehenen Sperrnase (13) an einer steilen Flanke (17) des Zahnriemens (16) angreift, wobei durch Druck auf den anderen Arm (15) die Sperrnase (13) gegen Federkraft (14) außer Eingriff mit dem Zahnriemen (16) bringbar ist, wobei das Klinkenstück (7) im Abstand von der Anlenkachse (5) des Spannhebels (4) mittels einer Schwenkachse (8) zwischen den Seitenwänden (4'') des Spannhebels (4) schwenkbar gelagert und mittels einer Feder (9) in Richtung eines Anschlages (10) an dem Spannhebel (4) belastet ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0572373(A1) 申请公布日期 1993.12.01
申请号 EP19930890109 申请日期 1993.05.25
申请人 ATTREZZATURE MECCANISMI MINUTERIE S.R.L. 发明人 MIOTTO, ONORIO
分类号 A43C11/14;(IPC1-7):A43C11/14 主分类号 A43C11/14
代理机构 代理人
主权项
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