发明名称 SAFETY LOCK FOR CONTAINER CONNECTIONS
摘要 <p>Bei einem Sicherheitsverschluß für einen Behälteranschluß (3), sind an den sich berührenden Flächen von Behälteranschlußteil (4) und Verschlußteil (5) mindestens zwei Nocken (9, 10) angeordnet, die mit einer radial offenen und in Umfangsrichtung verlaufenden Nut (7) sowie mindestens zwei achsparallelen Nuten (6 und 8) am jeweiligen Gegenstück (5 bzw. 4) in Form eines Bajonettverschlusses zusammenwirken. Damit ein Sicherheitsverschluß-System erhalten wird, welches eine Vielzahl von sicheren Kombinationspaaren aufweist, die untereinander absolut verwechslungssicher sind, wird vorgeschlagen, die Kombinationspaare der mehreren Nocken (9 und 10) sowie der achsparallelen Nuten (6 und 8) in Umfangsrichtung von Behälteranschlußteil (4) und Verschlußteil (5) bei mehreren gleichartigen Behälteranschlüssen (3) mit voneinander unterschiedlichen Umfangsmaß- (Winkel-) Abständen (X1) vorzusehen.</p>
申请公布号 WO1993022208(A1) 申请公布日期 1993.11.11
申请号 EP1993001028 申请日期 1993.04.29
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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