发明名称 Meterung pump made of plastics for pasty material.
摘要 <p>Die Dosierpumpe aus Kunststoff zur Abgabe dosierter Mengen pastenartiger Stoffe aus einem flaschen-, dosen- oder tubenartigen Pastenbehälter (3) mit einem federelastischen Faltenbalg (13) als Pumporgan, der verbindend zwischen einem oberen Gehäuseteil (4) und einem unteren, dazu teleskopartig beweglichen Gehäuseteil (3) angeordnet ist. Sein oberer Endabschnitt (13/1) umschließt dichtend eine Ringwand (33) einer mit einem Pastendurchlaß versehenen Zwischenwand (27) des oberen Gehäuseteils (4). Sein unterer Endabschnitt (14) liegt dichtend an einem Ringbund (15) des unteren Gehäuseteils (3) an. Das obere Gehäuseteil besteht aus zwei Hohlkörpern mit einer verschließbaren Auslaßöffnung. In den oberhalb der Zwischenwand (27) liegenden Hohlraum des mit der Auslaßöffnung (53) und einer abschließenden Stirnwand (55) versehenen Hohlkörpers (22) des oberen Gehäuseteils (4) ragt ein hohler Leitkörper (23), der einen mit der Auslaßöffnung (53) versehenen Pastenstauraum (93) begrenzt, welcher mit einem Pastendurchlaß der Zwischenwand (27) verbunden ist. Der Leitkörper (23) ist mit einer federnden Membranwand (80) versehen, die ein zur Auslaßöffnung (53) koaxiales, stöpselartiges Schließorgan (82) aufweist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0560060(A1) 申请公布日期 1993.09.15
申请号 EP19930101902 申请日期 1993.02.08
申请人 RAIMUND ANDRIS GMBH & CO. KG 发明人 ANDRIS, RAIMUND
分类号 F04B9/14;B05B11/00;B65D47/34;F04B43/08 主分类号 F04B9/14
代理机构 代理人
主权项
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