发明名称 Metering pump for viscous, especially pasty products.
摘要 <p>Die Dosierpumpe zur Abgabe dosierter Mengen pastenartiger oder flüssiger Stoffe aus Pastenbehältern (41) ist mit einem zwischen zwei koaxialen, teleskopartig gegeneinander beweglichen Gehäuseteilen (1, 2) aus formstabilem Kunststoff dichtend angeordneten Faltenbalg (3) als Pumporgan ausgestattet. An seinen beiden Enden sind als Einwegventile aus gebildete Ansaug- und Auslaßventile (4, 5) mit axial beweglichen Ventilschließorganen (19, 32) angeordnet. An einer ansaugseitigen Radialwand (12) des einen Gehäuseteils (2) befindet sich ein zum Ansaugventil konzentrischer, gegen den Pastenbehälter (41) gerichteter Anschlußrohrstutzen (29). Um die Dosierpumpe in einfacher Weise auf austauschbare Stoffbehälter mit Nachlaufkolben und eine passenden Verschluß aufsetzen zu können, ist das mit dem ansaugseitigen Ende des Faltenbalgs (3) verbundene Gehäuseteil (2) einstückig mit einem stirnseitig offenen Hüllkörper (40) zur umhüllenden Aufnahme eines gefüllten Pastenbehälters (419 mit Nachlaufkolben (44) und mit, einem auf der Ansaugseite des Ansaugventils (4) axial vorspringenden Öffnerstößel (58) versehen. Außerdem weist der Pastenbehälter (41) an einer Stirnwand (51) einen stirnseitig gegen das Ansaugventil (4) vorstehenden Kragen (52) auf, der den Ansaugrohrstutzen (29) dichtend umschließt und der einen scheiben- oder topfartigen Abtrennverschluß (56) aufweist, welcher einstückig über einen dünnen, ringförmigen Abtrennsteg (55) mit ihm verbunden und durch den Öffnerstößel (58) von diesem trennbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0558954(A1) 申请公布日期 1993.09.08
申请号 EP19930101903 申请日期 1993.02.08
申请人 RAIMUND ANDRIS GMBH & CO. KG 发明人 WEAG, ERNST
分类号 F04B9/14;B05B11/00;B65D47/34;B65D77/04;B65D83/00;F04B43/08 主分类号 F04B9/14
代理机构 代理人
主权项
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