| 摘要 |
<p>Bei einem Gelenkbeschlag für Kraftfahrzeugsitze mit verstellbarer Rückenlehne (15), der als Taumelgetriebe ausgebildet ist, ist ein in Drehachsenrichtung verschiebbar vorgespannter konischer Exzenter (6) vorgesehen, der an einem konischen Gegenbereich (61) des einen Gelenkteils abläuft. Der Exzenter (6) wird über eine Antriebswelle (4) verdreht. Dabei sind die Antriebswelle (4) und der Exzenter (6) aus einer relativen Ausgangslage in beide Drehrichtungen gegeneinander frei verdrehbar und stehen erst nach Verdrehung um diesen Winkel formschlüssig miteinander im Eingriff mit der Folge, daß ein Weiterdrehen die Gelenkteile gegeneinander verschwenkt. Dabei wird durch eine auf den Exzenter (6) wirkende axiale Vorspannung dieser aus jeder Verschwenklage selbsttätig in seine axiale Ausgangslage zurückbewegt. Ein Verdrehen des Exzenters (6) zum Antrieb des Taumelgetriebes erfolgt dabei stets in einer abgehobenen Lage des Exzenters (6), in der die sonst bestehende und gewünschte Spielfreiheit des Beschlags aufgehoben ist. Hierdurch ist der Gelenkbeschlag sehr leichtgängig. Durch Zurückbewegung des Exzenters (6) durch die auf den Exzenter (6) wirkende axiale Vorspannung und dessen automatische Rückbewegung in seine axiale Ausgangslage aus jeder Verschwenklage heraus wird nach Beendigung jedes Betätigungsvorgangs die angestrebte Spiel- und Klapperfreiheit automatisch wiedergewonnen, ohne daß es hierzu zusätzlicher Manipulationen bedürfte.</p> |
