发明名称 Device for coupling a fuelling gun to a hose.
摘要 <p>Vorrichtung zum Ankuppeln einer Kraftstoff-Zapfpilstole an einen Zapfschlauch einer Kraftstoff-Zapfsäule, - mit einem Aggregat aus zapfpistolenseitigem Kupplungsmutterteil (5), zapfschlauchseitigem Kupplungsvaterteil (6) und einer Ausrasteinrichtung. Die Ausrasteinrichtung weist einen Rastring (10) auf, der bei in das Kupplungsmutterteil eingeführtem Kupplungsvaterteil einerseits in einer Rastringaufnahme (11) des Kupplungsmutterteils und andererseits in einer Rastringaufnahme (12) des Kupplungsvaterteils einliegt sowie die Zapffunktionsstellung festlegt. Dieser Rastring (10) ist ausrastbar, wenn ein Kraftfahrzeug aus einer Betankungsstellung mit in den Betankungsstutzen eines Kraftfahrzeugtanks eingeführter Zapfpistole bestimmungswidrig abfährt. Zwischen Kupplungsmutterteil und Kupplungsvaterteil ist im Bereich des zapfpistolenseitigen Endes des Kupplungsvaterteils ein Abwinkelungsspiel eingerichtet und eine Rückstellfeder (14) angeordent. Die Rückstellfeder (14) stellt im abwinkelungsmomentfreien Zustand des Aggregates das Kupplungsmutterteil (5) und das Kupplungsvaterteil (6) koaxial ein. Die Rückstellfeder ist durch ein Abwinkelungsmoment überwindbar. Danach sind der Rastring (10) aus der Rastringaufnahme sowie das Kupplungsvaterteil aus dem Kupplungsmutterteil aushebelbar. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0555558(A1) 申请公布日期 1993.08.18
申请号 EP19920122158 申请日期 1992.12.31
申请人 ALBERT HIBY GMBH & CO. KG 发明人 MEYER-BERG, HEINZ-ULRICH, DIPL.-ING.;JAEGER, GERHARD, DIPL.-ING.;EHLERS, KARLHEINZ
分类号 B67D7/30;B67D7/32;B67D7/42;F16L37/04;F16L37/086 主分类号 B67D7/30
代理机构 代理人
主权项
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