发明名称 |
Toilet seat with protective paper cover in block form. |
摘要 |
<p>Eine Toilette mit Papierschutzauflage für die Sitzbrille (5) verwendet Papierschutzauflagen in Form von Papierblöcken (15,16), wobei mehrere Papierblöcke (15,16) hintereinanderliegend in einem Aufnahmeraum (3) eines ortsfesten Gehäuses (1) befestigt sind. An der Sitzbrille (5) ist eine Klemmeinrichtung (18) zum Erfassen und Abreissen jeweils des vordersten Auflagepapiers des Papierblocks (15,16) angeordnet. Um einen größeren Papiervorrat zu erhalten und um zu vermeiden, daß der Papiervorrat unbeabsichtigt zuende geht, ist vorgesehen, daß im Aufnahmeraum mehrere Papierblöcke hintereinanderliegend befestigt sind und daß eine Druckanordnung (22) die Mehrfach-Anordnung der Papierblöcke (15,16) in Richtung auf die Klemmeinrichtung (18) drückt. <IMAGE></p> |
申请公布号 |
EP0555728(A1) |
申请公布日期 |
1993.08.18 |
申请号 |
EP19930101564 |
申请日期 |
1993.02.02 |
申请人 |
VON LEPEL, FREIFRAU, BARBARA;VON LEPEL, FREIHERR, CHRISTOPH |
发明人 |
SCHRECK, ROMAN;KURTZ, BENNO |
分类号 |
A47K13/16 |
主分类号 |
A47K13/16 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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