发明名称 Steering wheel tilt mechanism for a vehicle.
摘要 <p>Es wird ein Schwenkmechanismus für die Lenkradanordnung eines Fahrzeugs beschrieben, durch den sich ein oberes Lenksäulenteil (22) gegenüber einem fahrzeugfesten unteren Lenksäulenteil (20) so verschwenken läßt, daß sich durch die Bedienungsperson eine bequeme Lenksäulenbetriebsstellung auswählen und einstellen läßt. Ferner ist eine Gedächtniseinrichtung vorgesehen, die es ermöglicht, daß nach einem Hochklappen der Lenksäule, bei dem das Ein- und Aussteigen erleichtert wird, die Lenksäule wieder in die ursprüngliche ausgewählte Lenksäulenbetriebsstellung einrastet. Für einen kompakten, einfachen Aufbau wird vorgeschlagen, ein Segmentteil (50) und eine Sperrklinke (80) vorzusehen, die miteinander korrespondierende Verzahnungen (58, 84) aufweisen. Die Sperrklinke (80) ist auf dem oberen Lenksäulenteil (22) verschiebbar angeordnet, um die Verzahnungen (58, 84) miteinander in Eingriff zu bringen, wodurch eine Feineinstellung ermöglicht wird. Das Segmentteil (50) weist auf der zur Verzahnung (58) abgewandten Seite Anschläge (67, 69) und Verriegelungsausnehmungen (62, 64) auf, die mit einer längsverschiebbaren Stange (100) zusammenwirken, um den Schwenkbereich zu begrenzen und das Segmentteil (50) in seiner der Betriebsstellung entsprechenden Schwenklage zu verriegeln. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0555627(A1) 申请公布日期 1993.08.18
申请号 EP19930100038 申请日期 1993.01.05
申请人 DEERE & COMPANY 发明人 EASTON, DAVID JOSEPH
分类号 B62D1/18;B62D1/184 主分类号 B62D1/18
代理机构 代理人
主权项
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