发明名称 Stopper for container.
摘要 <p>Der Stopfen (1) enthält zur Originalitätssicherung einen abreißbaren Sicherungsring (4), der den Rand der Behälteröffnung umfaßt. Der Sicherungsring (4) ist mit einer nach innen weisenden Ringwulst (15) versehen, die einen äußeren Ringvorsprung des Behälters untergreift. Der Stopfen (1) hat eine sogenannte Olive (6), die im Klemmsitz in die Behälteröffnung eingreift, sowie einen der Kindersicherung dienenden Schieber (3), der nach Entfernung des Originalitäts-Sicherungsrings (4) über den Rand der Behälteröffnung hinaus vorschiebbar ist, um den Klemmsitz in der Behälteröffnung zu überwinden. Damit der Stopfen (1) nicht ohne Beschädigung des Sicherungsrings (4) von dem Behälter "abgehebelt" werden kann, hat der Sicherungsring (4) außer einem zylindrischen Wandabschnitt einen um 90° nach innen abgewinkelten, kreisringförmigen Wandabschnitt (11), der über eine kreisförmige Sollbruchnaht (13) mit dem Kopfteil des Stopfens verbunden ist. Ein Blockier-Umfangsabschnitt (5) des Sicherungsrings (4) hat einen kreisringförmigen Wandabschnitt größerer Wanddicke, der nicht mit dem Kopfstück verbunden ist und über ein Filmscharnier (14) in den zylindrischen Wandabschnitt übergeht. In der Befestigungslage des Stopfens (1) wird der frei endende kreisförmige Wandabschnitt zwangsläufig in die Bewegungsbahn des Schiebers (3) hochgeklappt, so daß dieser nicht vorgeschoben werden kann. Bei dem Versuch des "Abhebelns" des Stopfens (1) würde die kreisförmige Sollbruchnaht (13) zwangsläufig aufgerissen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0537601(A1) 申请公布日期 1993.04.21
申请号 EP19920117063 申请日期 1992.10.06
申请人 GAPLAST GMBH 发明人 KNEER, ROLAND;HEILAND, CHRISTOPH
分类号 B65D55/08;B65D17/40;B65D39/16;B65D50/06 主分类号 B65D55/08
代理机构 代理人
主权项
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