发明名称 Plastic pail and lid with collar shaped spacer and covered clamping closure.
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffeimer mit angepaßtem Deckel, bestehend aus einem Eimer oder Behälter, der einen nach außen stehenden Kragen (5) und daran einen Zentrierabsatz (4), einen Druckflansch (2) sowie eine axial von der Eimeröffnung wegweisende Dichtlippe (3) aufweist und einen Deckel (20) mit einem äußeren Zentriersteg (26) und einer Dichtnut (23), welche von dem Außensteg (25), Kopfflansch (24) und Innensteg (22) gebildet wird, besitzt. Der Kragen (5) bildet mit der Eimerwandung (1) einen Schutzraum (6), wodurch die Dichtlippe (3) und der Zentrierabsatz (4) bei ineinandergestapelten Eimern geschützt verdeckt sind. Der Kragen (5) ist mit ganz oder teilweise umlaufender gleicher Höhe hohlzylinderänlich oder als geschlossener Zylinder ausgebildet und hat mit dem Zentriersteg (26) des Deckels (20) in verschlossenem Zustand einen gleichen Durchmesser und bildet mit diesem eine gemeinsame äußere zylindrische Fläche (X). Der Zentriersteg (26) umgibt mit dem Außensteg (25), dem Kopfflansch (24) und dem Innensteg (22) die Dichtnut (23) schützend. <IMAGE>
申请公布号 EP0536613(A1) 申请公布日期 1993.04.14
申请号 EP19920116515 申请日期 1992.09.26
申请人 WESTFORM PLASTIKWERKE GMBH 发明人 HEINZELMANN, FRIEDRICH;HEINZELMANN, ACHIM;NIESSEN, WERNER
分类号 B65D17/40;B65D21/02;B65D43/02;B65D43/06;B65D43/10 主分类号 B65D17/40
代理机构 代理人
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