发明名称 Frame closure for bags, purses or the like.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Verschlußbügelpaar für Taschen, Börsen und dgl., das aus zwei Bügelhälften (2, 3) mit je einem Steg (4, 5) und Schenkeln (6, 7) besteht, die an ihren Enden (8) mit den Enden (9) der Schenkel (6, 7) der jeweils anderen Bügelhälfte (2, 3) gelenkig verbunden sind und die mit Hilfe von an den Stegen (4, 5) angeordneten Verschluß- und Verriegelungselementen (11, 12) in der Schließstellung arretierbar sind. Der Kern der Erfindung besteht darin, daß das Verschluß- und Verriegelungselement (11, 12) mindestens zweiteilig ist und aus einem Rastelement (13, 14, 40c) und einem Griffteil (15, 16, 41c) besteht und daß das Rastelement (13, 14, 40c) zugleich als Griffträger für das an ihm gesondert sowie nachträglich fixierbare Griffteil (15, 16, 41c) ausgebildet ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0535525(A1) 申请公布日期 1993.04.07
申请号 EP19920116313 申请日期 1992.09.24
申请人 REISCHAUER, ULRICH, DR. 发明人 REISCHAUER, ULRICH, DR.
分类号 A45C13/06 主分类号 A45C13/06
代理机构 代理人
主权项
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