发明名称 Belt buckle connected with a belt tensioner.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein mit einem Gurtstraffer (9) verbundenes Gurtschloß (4), das so angeordnet ist, das es sich bei einem Unfall aus einer Normallage in eine näher zu seinem Befestigungsteil (6) liegende Position bewegt. Durch die Erfindung soll das Gurtschloß (4) so ausgebildet werden, daß eine bereits erfolgte Auslösung des Gurtstraffers (9) leicht festgestellt werden kann. Dies wird erreicht durch die Anordnung eines Anzeigeteils (14) auf dem Befestigungsteil (6) des Gurtes, welches sich in Gurtrichtung erstreckt und in dieser Richtung weitgehend starr, aber seitlich flexibel ist und bei Normallage vom Gurtschloß (4) verdeckt ist. Nach einem Gurtstraffen ragt das Anzeigeteil (14) deutlich sichtbar aus einem Schlitz (15) des Gurtschlosses (4) hervor und signalisiert damit deutlich den Zustand des Gurtstraffers (9). Bei nicht ausgelöstem Gurtstraffer (9) ist das Anzeigeteil (14) unsichtbar und vor Verschmutzung sowie Beschädigung in einem Faltenbalg (13) geschützt. Ein bereits ausgelöster Gurtstraffer (9) kann so rechtzeitig wieder in funktionsfähigen Zustand gebracht werden. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0535389(A1) 申请公布日期 1993.04.07
申请号 EP19920115032 申请日期 1992.09.03
申请人 ADAM OPEL AKTIENGESELLSCHAFT;GENERAL MOTORS ESPANA, S.A. 发明人 DERICHS, WILFRIED, DIPL.-ING.;QUISTORF, DIETER H., DIPL.-ING.;KIY, BURGHARDT P., DIPL.-ING.
分类号 B60R22/195;B60R22/48 主分类号 B60R22/195
代理机构 代理人
主权项
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