发明名称 Waste compactor for a used paper towel container.
摘要 <p>Beschrieben wird ein Verdichter für den Inhalt (4) von Papierkörben, wobei insbesondere Papiertücher mittels einer Komprimiereinrichtung (7,17), welche vom Behälterdeckel aus in den Papierkorb (2) hineinragt, über eine bestimmte kleine Hubstrecke verdichtet werden. Die Komprimiereinrichtung ist in einer ersten Ausführungsform als drehend angetriebene Verdichterschnecke (7) ausgebildet. Eine zweite Ausführungsform sieht als Komprimier einrichtung eine schwenkbar, an der Seite des Behälters gel agerte Schwenkklappe (17) vor. Eine dritte Ausführungsform sieht vor, daß am Bodenbereich des Behälters eine Schwenkklappe angeordnet ist, welche gegen den Boden des Müllsackes arbeitet. Bei einer vierten Ausführungsform ist es vorgesehen, daß die Komprimiereinrichtung am Boden des Papierkorbes angeordnet ist und aus einer Preßplatte (22) besteht, die den eingelegten Müllsack nach oben hin komprimiert. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0532848(A2) 申请公布日期 1993.03.24
申请号 EP19920111385 申请日期 1992.07.04
申请人 VON LEPEL, FREIFRAU, BARBARA 发明人 SCHRECK, ROMAN, DIPL.-ING.;KURTZ, BENNO
分类号 A47K10/46;B30B9/30;B65F1/14 主分类号 A47K10/46
代理机构 代理人
主权项
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