发明名称 Pressure tank.
摘要 Bei einem Druckbehälter arbeitet ein die obere Öffnung 11 des Gefäßes 10 umgebender O-Ring 20 nicht mit dem Deckel 12 selbst zusammen, sondern wird von einer in den Deckel 12 dicht eingefügten Membran 21 beaufschlagt. Da diese innerhalb des Deckels 12 in Radialrichtung über den O-Ring 20 hinausragt, wird bei Druckbeaufschlagung an der Membran 21 eine Druckdifferenz wirksam, die die Membran 21 bzw. eine von ihr angetriebene Ringscheibe 23 gegen den O-Ring 20 preßt, wobei der Deckel 12 gegen Abheben durch einen Bajonettverschluß 24, 25 arretiert ist. Der Behälterinnendruck wird also gleichzeitig zur Erzeugung der Dichtkraft ausgenutzt. Im drucklosen Zustand läßt sich der Deckel 12 ohne Kraftanwendung auf das Gefäß 10 auflegen, wobei eine geringfügige Verdrehung zur Arretierung ausreicht. Ist der Bajonettverschluß nicht vollständig geschlossen worden, so wird der Deckel 12 bei Druckbeaufschlagung um ein gewisses Maß angehoben, wobei er die Dichtung zwangsläufig öffnet. Daher kann sich kein größerer Druck aufbauen, und es wird vermieden, daß der Deckel sich erst dann plötzlich aus seiner Arretierung löst und weggeschleudert wird. <IMAGE>
申请公布号 EP0532945(A1) 申请公布日期 1993.03.24
申请号 EP19920114541 申请日期 1992.08.26
申请人 THERA PATENT GMBH & CO. KG GESELLSCHAFT FUER INDUSTRIELLE SCHUTZRECHTE 发明人 KIND, SABINE;KORAN, PETER DR.;HEROLD, WOLF-DIETRICH DR.
分类号 F16J13/12 主分类号 F16J13/12
代理机构 代理人
主权项
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