发明名称 Headrest for automotive vehicles.
摘要 <p>Eine Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze besitzt zur Aufnahme von je einer Tragstange (11) zwei in rahmenseitigen Durchbrüchen einer Sitzlehne gehaltene Sitzhülsen (10) aus Kunststoffspritzguß. Jede Sitzhülse (10) weist einen lehnenoberseitig aufsitzenden oberen Kragen (13), einen sich daran unten anschließenden, umfangsseitig geschlossenen Rohrbereich (29) und, an letzteren anschließend, einen zwei diametral gegenüberliegende Axialschlitze bildenden unteren Haltebereich (17) auf. Der Haltebereich (17) besitzt außen zwei einander gegenüberliegende Rastvorsprünge (18), welche durch Einführen der Tragstange (11) dübelartig auseinanderspreizbar und rahmenseitig verrastbar sind. Eine einfache Werkzeugform zur Sitzhülsenherstellung ist dadurch möglich , daß der Haltebereich (17) eine sich etwa tangential zum Rohrbereich (29) angeordnete, von letzterem nach unten erstreckende Grundplatte (19) aufweist, von welcher im Radialabstand voneinander zwei Seitenwände (15, 16) und andere Wandteile (13, 25, 28) frei vorragen, deren sämtliche Breitflächenbereiche senkrecht auf einer gemeinsamen Ebene stehen. Der Grundplatte (19) abgewandte schmale Flächenbereiche begrenzen den einen Axialschlitz. Die Grundplatte (19) bildet den zu ihrem unteren Ende hin offenen anderen Axialschlitz. Die Rastvorsprünge (18) sind außen an den Seitenwänden (15, 16) angeordnet. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0530474(A1) 申请公布日期 1993.03.10
申请号 EP19920112042 申请日期 1992.07.15
申请人 PETER BUTZ GMBH & CO VERWALTUNGS-KG 发明人 BUTZ, EUGEN OTTO
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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