发明名称 Spray closure for a container.
摘要 <p>Sprühverschluß (14) für einen Behälter (10) der nur in Überkopflage betätigbar ist und aus einem in die Halsöffnung (12) einsetzbaren Einsatz (16) und einer Kappe (22) besteht, die zwischen einer Schließ- und einer Sprühstellung verdrehbar ist. Ein Luftrohr (30) ragt in den Luft (34) enthaltenden Teil des Behälters hinein und hat einen koaxialen Luftkanal (32), der in eine Austrittsbohrung (42) in der Stirnseite (48) des Einsatzes (16) mündet. Der Durchmesser der Austrittsbohrung (42) des Luftrohres (30) ist kleiner als der lichte Durchmesser des Luftrohres (30) bemessen. Der Einsatz (16) hat mindestens eine Flüssigkeitsbohrung (38), die den Innenraum (36) des Behälters (10) jeweils mit einem Flüssigkeitskanal (40) verbindet, der in die Austrittsbohrung (42) des Luftrohres (30) mündet. Die Querschnitte von Flüssigkeitsbohrung (38) und Flüssigkeitskanal (40) sind so klein bemessen, daß Flüssigkeit nur bei Betätigung des Behälters in die Austrittsbohrung (42) des Luftkanals (32) übertreten kann. Die Austrittsbohrung (42) des Luftrohres (30) ist in geöffneter Drehstellung mit einer Austrittsöffnung (24) in der Kappe (22) verbunden. Der Sprühnebel ist genau definierbar. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0522459(A1) 申请公布日期 1993.01.13
申请号 EP19920111280 申请日期 1992.07.03
申请人 PERFECT-VALOIS VENTIL GMBH 发明人 SCHMITZ, DETLEF;KERSTEN, JENS-HEINRICH, DIPL.-ING.
分类号 B05B11/00;B05B11/04 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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