发明名称 Metering pump dispenser for liquid or pasty products.
摘要 <p>Der Dosierpumpenspender dient zur gleichzeitigen dosierten Ausgabe flüssiger und/oder pastöser Medien aus wenigstens zwei separaten Vorratskammern (18, 19), die in einem gemeinsamen Pumpengehäuse (2) angeordnet und denen einzeln separate Dosierpumpen (5, 69 mit je einem Ansaug- und Ausgabeventil (23, 24) zugeordnet sind, welche von einem gemeinsamen Betätigungsorgan (3) manuell betätigbar sind, das sich betätigungsseitig in einer gemeinsamen Stirnseite der vorhandenen Dosierpumpen (5, 6) erstreckt und mit einem oder mehreren Ausgabekanälen (57, 58) versehen ist. Die Dosierpumpen (5, 6) weisen als Pumporgane jeweils Faltenbälge (21, 22) auf, die gehäuseseitig mit dem Pumpengehäuse (2) und ausgabeseitig mit dem gemeinsamen Betätigungsorgan (3) verbunden sind. Das Betätigungsorgan (3) ist hebelartig in einem die Vorratskammern (18, 19) axial überragenden Kopfteil (10) des Pumpengehäuses (2) um ein Schwenklager (11) zur Ausführung begrenzter Pumphübe einseitig schwenkbar gelagert. Die Schwenkachse (11') des Schwenklagers (11) ist quer zu einer gemeinsamen Symmetrieebene (20) der Dosierpumpen (5, 6) so angeordnet, daß die Dosierpumpen (5, 6) unterschiedlich große Abstände und unterschiedlich große Betätigungshebel zur Schwenkachse (11') aufweisen und beim Betätigen des Betätigungsorgans (3) gleichzeitig und gleichsinnig unterschiedlich große, in einem festen, vorwählbaren Verhältnis zueinander stehende Pumphübe ausführen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0520315(A1) 申请公布日期 1992.12.30
申请号 EP19920110234 申请日期 1992.06.17
申请人 RAIMUND ANDRIS GMBH & CO. KG 发明人 WEAG, ERNST
分类号 F04B43/08;F04B13/02;B05B11/00 主分类号 F04B43/08
代理机构 代理人
主权项
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