发明名称 Toilet device without a fixed waste-disposal connection.
摘要 <p>Toilettenanordnung zur Installation ohne festen Entsorgungsanschluß, insbesondere in einem Verkehrsmittel oder Fahrzeug - wie einem Omnibus -, mit einer Toilettenschüssel (3) und einem Auffangbehälter (4), wobei zur Toilettenspülung eine Spülflüssigkeit (1) in die Toilettenschüssel (3) eingeleitet wird und der Inhalt der Toilettenschüssel (3) zusammen mit der eingeleiteten Spülflüssigkeit (1) als Flüssigkeits- bzw. Fäkalgemisch (5) in den Auffangbehälter (4) gelangt, wobei der luft- und feuchtigkeitsdicht geschlossene Auffangbehälter (4) oberhalb seines mit dem Flüssigkeits-/Fäkalgemisch (5) zu füllenden Naßbereichs (4b) ein durch einen Aufsatz (4.1) gebildetes und mit dem übrigen Auffangbehälter verbundenes Restvolumen aufweist sowie eine die weitere Benutzung sperrende Vorrichtung (13), welche aktiviert wird, sobald der Flüssigkeitsstand einen im Restvolumen bildenden Aufsatz (4.1) vorhandenen, oberhalb des Naßbereichs (4b) angeordneten, nicht mit dem Flüssigkeits-/ Fäkalgemisch (5) zu füllenden Trockenbereich (4a) erreicht, wobei der Restvolumen bildende Aufsatz (4.1) so bemessen ist, daß er das beim Einfrieren des den Naßbereich (4b) ausfüllenden Flüssigkeits-/Fäkalgemischs (5) entstehenden Expansionsvolumen aufnimmt. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0517348(A1) 申请公布日期 1992.12.09
申请号 EP19920250141 申请日期 1992.06.04
申请人 KKI HANDELSGESELLSCHAFT FUER KUNSTSTOFFERZEUGNISSE MBH 发明人 ROEHR, CLAUS-PETER
分类号 A47K11/00;B60R15/04;E03D5/00;E03D5/016 主分类号 A47K11/00
代理机构 代理人
主权项
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