发明名称 Shockproof safety belt buckle.
摘要 <p>Bei einem Sicherheitsgurtverschluß zur Aufnahme und Verriegelung einer Einsteckzunge mit einem Gehäuse und einem darin angeordneten, einen unter Federwirkung stehenden Auswerfer enthaltenden Einschubweg für die Einsteckzunge, mit einem im Verschluß gelagerten und mit der Zungenausnehmung im Verriegelungsfall zusammenwirkenden Riegel und mit einer quer zur Bewegungsebene des Riegels geführten federbelasteten Schiebetaste zur Aufhebung der Verriegelung, wobei in dem Gehäuse ein Sicherungselement zum Festlegen des Riegels in der Verriegelungsstellung des Verschlusses beweglich angeordnet ist, soll eine einfache Schocksicherung verwirklicht werden. Hierzu ist vorgesehen, daß die Ausgleichsmasse (23) mit dem Sicherungselement (18,40) über ein scherenartig ausgebildetes Gestänge (24, 48, 50) mit zwei über einen am Gehäuse (10, 45) angeordneten Drehpunkt (25, 47) geführten Verbindungsstangen (24, 48, 50) für Ausgleichsmasse (23) und Sicherungselement (18, 40) derart verbunden ist, daß das Gestänge (24, 48, 50) eine gegenläufige Bewegung von Ausgleichsmasse (23) und Sicherungselement (18, 40) zueinander als Zwangsführung herbeiführt. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0507266(A2) 申请公布日期 1992.10.07
申请号 EP19920105593 申请日期 1992.04.01
申请人 AUTOFLUG GMBH & CO FAHRZEUGTECHNIK 发明人 BOCK, ANDREAS, DIPL.-ING.;LIENSDORF, ALFRED;ECKMANN, PETER, DIPL.-ING.
分类号 A44B11/25 主分类号 A44B11/25
代理机构 代理人
主权项
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