发明名称 Shut-off device for a liquid conduit, particularly for a liquid tapping device or an infusion device.
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft eine Absperrvorrichtung an einer Flüssigkeitsleitung, insbesondere einer Flüssigkeitsentnahme- oder Infusionseinrichtung, mit einem büchsenförmigen Gehäuse (2) mit einer seitlichen Öffnung (4) zwischen seinen Enden, in deren Bereich ein an der Innenwand des Gehäuses (2) dichtend anliegendes, elastisches Schlauchstück (7) eingesetzt ist, mit einer im Bereich der Öffnung (4) seitlich am Gehäuse (2) angeordneten Führung (8) für einen Druckstift (15), der im wesentlichen zwischen zwei Stellungen radial zum Gehäuse (2) durch die seitliche Öffnung (4) bewegbar und in mindestens einer dieser Stellungen fixierbar ist, in welcher er das elastische Schlauchstück (7) zusammendrückt. Um die Handhabung einer solchen Vorrichtung dahingehend zu verbessern, daß sowohl das Schließen als auch das Öffnen des Ventils allein mit einer Hand leicht bewerkstelligt werden kann, ohne daß heftige, ruckartige Bewegungen an dem Gehäuse auftreten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß mindestens eine sich im wesentlichen parallel zum Druckstift (15) erstreckende und mit dem Stift (15) verbundene federnde Zunge (3) vorgesehen ist, welche ein Riegelelement (6) aufweist, daß in der fixierbaren Stellung mit einem passenden Gegenstück (9), das fest mit der Führung (8) und/oder dem Gehäuse (2) verbunden ist, durch die Federspannung der Zunge (3) in Eingriff bringbar ist und durch einen Druck gegen die Federkraft der Zunge (3) außer Eingriff bringbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0502321(A1) 申请公布日期 1992.09.09
申请号 EP19920101666 申请日期 1992.02.01
申请人 JOKA KATHETERTECHNIK GMBH 发明人 SUNNANVAEDER, LARS, DIPL.-BETRIEBSWIRT;HARTIG, TOMAS
分类号 A61M39/28 主分类号 A61M39/28
代理机构 代理人
主权项
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