发明名称 Door check, especially for tilt and turn windows.
摘要 Flügelfeststeller, insbesondere für Dreh-Kipp-Fensterflügel, sind mit einem an einem der beiden Fensterrahmen (1, 2), insbesondere am Festrahmen (1) anzuschlagenden Lagersockel (5), einem damit schwenkbeweglich verbundenen, quer zur Flügelebene ausschwenkbaren Feststellarm (6) und einem damit in Feststelleingriff zu bringenden, am anderen Rahmen, insbesondere am Flügelrahmen (2) anzuschlagenden Feststellelement (7) versehen, wobei der Feststellarm (6) mit einer Zahnleiste (9) und einer dazu unter Freilassung einer Verschiebebahn (11) für das Feststellelement (7) äquidistant verlaufenden Abdeckleiste (12) versehen ist, in der sich eine Durchtrittsstelle (13) für das mit zwei benachbarten, in der Zahnleiste vorhandenen Sperrzähnen (9') in wahlweisen Sperreingriff zu bringende Feststellelement (7) befindet. Um einen solchen Flügelfeststeller so zu verbessern, daß er bei vergleichsweise einfacher und solider Bauart ein sicheres Feststellen des Flügels in unterschiedlichen Öffnungspositionen erlaubt und ein Ausfahren des Feststellelements (7) aus dem Feststellarm (6) nur in der Schließposition des Fensterflügels bzw. des Flügelfeststellers ermöglicht, erstrecken sich die Sperrzähne (9') der Zahnleiste (9) und der diesbezügliche einzelne Sperreingriff des als Feststellzapfen (7) ausgebildeten Feststellelementes über mindestens die Hälfte der Breite des Feststellarmes (6) und es greift weiterhin am Feststellarm (6) eine ihn in Ausschwenkstellung zu drücken suchende Feder (14) an, die ein Hindurchfahren des Feststellzapfens (7) durch die in der Nähe des Lagersockels (5) gelegene, als in der Abdeckleiste (12) vorhandener Schlitz (13) ausgebildete Durchtrittsstelle lediglich in der an den Festrahmen (1) angedrückten Lage des Feststellarmes (6) erlaubt. <IMAGE> <IMAGE>
申请公布号 EP0495198(A1) 申请公布日期 1992.07.22
申请号 EP19910121027 申请日期 1991.12.07
申请人 NIEMANN, HANS-DIETER 发明人 NIEMANN, HANS-DIETER
分类号 E05C17/18 主分类号 E05C17/18
代理机构 代理人
主权项
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