发明名称 Pivot mounting for furniture.
摘要 <p>2.1 Bei einem Schwenkbeschlag soll erreicht werden, daß die Belastung des Stützhebels gegenüber bekannten Konstruktionen herabgesetzt wird, wenn dieser in die ersten Rasten der Grundschiene eingreift. Die Belastung ergibt sich dann aus dem relativ kleinen Winkel zwischen dem Stützhebel und der Grundschiene. 2.2 Erfindungsgemäß ist die Breite des Stützhebels (15) größer als die Höhe. Ferner ist das dem Schwenkhebel (14) zugewandte Ende des Stützhebels (15) ein zylindrischer Ansatz (19), der an dem die parallelen Schenkel des Schwenkhebels (14) verbindenden Mittelsteg gelagert ist. Ferner wird der Abstand zwischen zwei Rasten (18) der Grundschiene (13) in Richtung zur Drehachse (24) des Schwenkhebels (14) kleiner. Der von den Flanken der Rasten (18) und der vertikal eingeschlossene Winkel wird in dem der Drehache (24) abgewandten Bereich von Raste zu Raste größer. Der Abstand zwischen zwei Rasten wird in diesem Bereich kleiner. 2.3 Der erfindungsgemäße Schwenkbeschlag ist für Betten, Liegen und ähnliche Möbel geeignet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0492194(A1) 申请公布日期 1992.07.01
申请号 EP19910120803 申请日期 1991.12.04
申请人 FRANKE GMBH & CO. KG 发明人 SCHMID,KURT;HAUG,ERNST-EUGEN;SAUTER,KARL-JUERGEN
分类号 A47C20/04 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
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