发明名称 Suction and/or exhaust valve for a metering or spray pump for liquids, products with low viscosity and pasty products.
摘要 <p>Bei einer Dosier- und Spraypumpe für flüssige oder niederviskose, insbesondere pastöse Stoffe, bei der zwei teleskopartig gegeneinander bewegliche Gehäuseteile aus formstabilem Kunststoff eine Pumpkammer aufweisen, deren Volumen durch ein Pumporgan zyklisch veränderbar ist, sind Ansaug- und/oder Ausgabeventile vorgesehen. Zur Schaffung eines Ventils, das sowohl als Ansaugventil wie auch als Ausgabeventil einsetzbar ist und das aus möglichst einfachen, leicht montierbaren Funktionsteilen besteht, die auch mit relativ weiten Maßtoleranzen noch zuverlässig arbeiten, das insbesondere eine hohe, auch im trockenen Zustand, z.B. auf einem Montageautomaten, überprüfbare Schließqualität bei geringer Öffnungskraft aufweist, ist eine mit ihrem offenen Rand (55) an einer konischen oder kalottenartigen Mantelfläche (43) radial elastisch anliegende und mit einer geschlossenen Stirnwand (57) versehene Ventilringwand (54) vorgesehen, die den Ventilsitz bildet und in axialer Richtung federnd beweglich mit dem Pumporgan oder mit demjenigen Gehäuseteil verbunden ist, an dem die Mantelfläche (43) angeformt ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0492363(A1) 申请公布日期 1992.07.01
申请号 EP19910121595 申请日期 1991.12.17
申请人 RAIMUND ANDRIS GMBH & CO. KG 发明人 ANDRIS, RAIMUND
分类号 F04B9/14;B05B11/00;F04B53/10;F16K15/02;F16K15/14 主分类号 F04B9/14
代理机构 代理人
主权项
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