发明名称 CLOSURE CAP FOR CONTAINER, IN PARTICULAR RADIATOR CAP FOR MOTOR VEHICLE
摘要 <p>Ein Verschlußdeckel für einen Behälter, insbesondere Kraftfahrzeugkühler, umfassend ein Deckelaußenteil (10), ein mit diesem verbundenes, in die zu verschließende Öffnung eintauchendes topfförmiges Deckelinnenteil (18) mit einer Öffnung (36) im Topfboden (34) und ein in dem Deckelinnenteil (18) angeordnetes Überdruck-/Unterdruckventil (28) mit einem Ventiltopf (30), der sich über eine erste Schraubendruckfeder (Unterdruckfeder) (32) am Boden (34) des Deckelinnenteiles (18) abstützt und an seinem Topfrand eine kreisförmige erste Dichtrippe (38) trägt, mit einem in den Ventiltopf (30) eintauchenden Federtopf (40) mit einem radial auswärts gerichteten Flansch (44) zur Abstützung eines elastischen Dichtringes (46), der zur gleichzeitigen Auflage auf der ersten Dichtrippe (38) des Ventiltopfes (30) und einer kreisförmigen durchmessergrößeren zweiten Dichtrippe (48) bestimmt ist, die an einer Schulter (50) des Deckelinnenteiles (18) ausgebildet ist, wobei der Federtopf (40) in seinem Boden eine Öffnung (42) hat und eine zweite Schraubendruckfeder (Überdruckfeder) (52) aufnimmt, und mit einem in das Deckelinnenteil (18) einschraubbaren Federeinstellrad (54), das an dem dem Ventiltopf (30) fernen Ende der Überdruckfeder (52) anliegt, hat Mittel (62, 64, 66) zum Arretieren des Federeinstellrades (54) in einer gewünschten Stellung relativ zum Deckelinnenteil (18).</p>
申请公布号 WO1992005084(A1) 申请公布日期 1992.04.02
申请号 EP1991001766 申请日期 1991.09.17
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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