发明名称 Drive apparatus for a movable member of a vehicle.
摘要 <p>Antriebsvorrichtung (21) für ein zwischen Endstellungen verstellbares Teil (10) eines Fahrzeugs, mit einem Elektromotor (22), der über ein Untersetzungsgetriebe (23) mit einem Antriebsritzel (20) verbunden ist, das seinerseits mit dem verstellbaren Teil in Antriebsverbindung steht, sowie mit einer den Motor (22) steuernden Schalteinrichtung (32) zum Stillsetzen des Motors (22) in mindestens einer vorbestimmten Stellung des verstellbaren Teils. Zum Betätigen der Schalteinrichtung (32) dient ein Schaltrad (39), das beim Verstellen des Teils zwischen seinen Endstellungen über ein Exzenterzahnrädergetriebe (40) zu einer Drehbewegung von weniger als 360° veranlaßt wird. Das Exzenterzahnrädergetriebe (40) weist ein Außenrad (44) mit einer zu einer gemeinsamen Welle (26) von Untersetzungs-(23) und Exzenterzahnrädergetriebe (40) koaxialen Innenverzahnung und ein damit in Kämmeingriff stehendes außenverzahntes Innenrad (43) auf, das auf einem mit der Welle (26) drehfest verbundenen Exzenter (42) für eine relative Drehbewegung zwischen Innenrad (43) und Exzenter (42) gelagert ist. Das Innenrad (43) ist an einer Umlaufbewegung gegenüber dem Außenrad (44) gehindert und entlang einer die Achse der Welle (26) vorzugsweise rechtwinklig schneidenden Verstellachse (49) hin- und herverstellbar geführt. Das Außenrad (44) ist mit dem Schaltrad (39) drehfest verbunden. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0469286(A2) 申请公布日期 1992.02.05
申请号 EP19910110414 申请日期 1991.06.24
申请人 WEBASTO AG FAHRZEUGTECHNIK 发明人 POHL, PETER;GRUBER, REINHOLD
分类号 B60J7/057;E05F15/10;E05F15/16 主分类号 B60J7/057
代理机构 代理人
主权项
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