发明名称 Tea bag holding device with an elastical support ring.
摘要 <p>2.1. Bei bekannten Filtervorrichtungen besteht der Nachteil, daß das Aufschieben eines Filterbeutels, sein Festsetzen aber auch sein Freigeben, zum Teil sehr umständlich ist. Die neue Vorrichtung erleichtert diese Vorgänge und damit das gesamte Handling erheblich. 2.2. Dies wird dadurch erreicht, daß der Halter aus einem geschlossenen, oval verformbaren Ring (3) besteht, an dem die beiden sich beabstandet gegenüberliegenden Spannsegmente (5) über die gesamte Länge parallel zueinander bewegbar sind. 2.3. Diese Ausführung ermöglicht durch die große mögliche Durchmesserreduzierung ein einfaches Aufschieben z.B. eines Papierteefilterbeutels aber auch dessen sicheres Festsetzen und problemloses Freigeben. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0467013(A1) 申请公布日期 1992.01.22
申请号 EP19910102886 申请日期 1991.02.28
申请人 MELITTA HAUSHALTSPRODUKTE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT 发明人 HALM, HANS
分类号 A47J31/02 主分类号 A47J31/02
代理机构 代理人
主权项
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