发明名称 Self venting bottle closure.
摘要 <p>Bei einer Verschlußkappe (11) für eine Flasche (1), die aus einer deren Mündung (5) übergreifenden Deckplatte (12) und einem an dem Mundstück (2) arretierbaren Kragen (13) besteht, wobei an der Deckplatte (12) eine auf dem Mundstück (2) aufliegende erste Dichtung (21) und eine an dessen Innenmantelfläche (4) anpreßbare zweite Dichtung (31) anbracht sind und die Verschlußkappe eine elastisch verformbare Zone (51) aufweist, durch die die Deckplatte (12) zur Entlüftung der Flasche (1) in Abhängigkeit von dem in dieser herrschenden Druck nach Art einer Menbran auswölbbar ist, ist die elastisch verformbare Zone (51) durch radial ausserhalb der ersten Dichtung (21) in die Deckplatte (12) eingearbeitete Nuten (52) gebildet und im Übergangsbereich zwischen dem Kragen (13) und der Deckplatte (12) ist eine in Richtung des Mundstückes (2) abstehende dritte Dichtung (41) vorgesehen. Durch diese Ausgestaltung der Verschlußkappe (11) wird eine selbsttätige Entlüftung in Abhängigkeit von dem in der Flasche (1) sich aufbauenden Innendruck unabhängig von der Außentemperatur ermöglicht. Außerdem ist auch bei unterschiedlichen Mündungsdurchmessern und/oder Beschädigungen eine zuverlässige Abdichtung gewährleistet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0464384(A1) 申请公布日期 1992.01.08
申请号 EP19910109135 申请日期 1991.06.04
申请人 OBERLAND GLAS AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 FICKLER, ALOIS DIPL. ING-
分类号 B65D41/34;B65D41/04;B65D51/16 主分类号 B65D41/34
代理机构 代理人
主权项
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