发明名称 Output valve for fuel tank.
摘要 <p>Ein Entnahmeventil für den Kraftstofftank eines Fahrzeuges hat zwei Eintrittsöffnungen (12, 42, 82, 132), die über Leitungen mit Ansaugstellen im Bodenbereich des Kraftstofftanks in Verbindung stehen, sowie wenigstens eine mit einer Kraftstoffpumpe (46, 85) in Verbindung stehende Austrittsöffnung (16, 44, 84, 134). Innerhalb des Entnahmeventils sind Absperrmittel vorgesehen, durch die die normalerweise offenen Durchflußkanäle zwischen Eintrittsöffnungen (12, 42, 82, 132) und Austrittsöffnung (16, 44, 84, 134) unterbrechbar sind. Die Absperrmittel sind durch einen sich unter dem Einfluß von Schwere- oder Trägheitskräften bewegenden Körper, vorzugsweise einer Kugel (36, 78, 118), beeinflußbar. Ein einfacher und kostengünstig herstellbarer Aufbau ergibt sich dadurch, daß die Kugel (36, 78, 118) zwischen wenigstens zwei Anschlagflächen (22, 60, 116) eines Käfigs (20, 56, 114), der durch die Kugel (36, 78, 118) bewegbar ist, angeordnet ist. Dabei ist der Abstand zwischen den Anschlagflächen (22, 60, 116) größer als die entsprechende Ausdehnung der Kugel (36, 78, 118). Der Käfig (20, 56, 114) ist mit den Absperrmitteln derart verbunden, daß die Absperrmittel durch Bewegung des Käfigs (20, 56, 114) betätigbar sind. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0463567(A2) 申请公布日期 1992.01.02
申请号 EP19910110152 申请日期 1991.06.20
申请人 DEERE & COMPANY 发明人 BENNING, FRIEDRICH, DIPL.-ING.;TEICH, MICHAEL, DIPL.-ING. FH
分类号 B60K15/01;B60K15/077;F02M37/00 主分类号 B60K15/01
代理机构 代理人
主权项
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