发明名称 Toggle-action closure.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Kippverschluß für einen Behälter (1) mit einer auf die Öffnung (4) des Behälters aufsetzbaren Kappe (2) und mit einem in einer Aufnahmekammer (3) der Kappe (2) auf Kufen (5) um eine Schwenkachse (6) schwenkbar gelagerten Wippdeckel (7) mit einer seitlichen, Austrittsöffnung (9), die das Ende eines Austrittskanales (12) ausbildet; zur Erzielung einer insbesonderen einfachen und sicheren Lösung wird vorgeschlagen, zwei in Fensterhöhlungen (15) der Seitenwände (10) in Erstreckungsrichtung der Achse (6) eingeschnäpperte und einer Randfläche (8) des Wippdeckels (7) angeformte Rastnocken (16) vorzusehen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0461412(A1) 申请公布日期 1991.12.18
申请号 EP19910107932 申请日期 1991.05.16
申请人 ROBERT FINKE GMBH & CO. KG 发明人 SCHUMACHER, CLEMENS
分类号 B65D47/20 主分类号 B65D47/20
代理机构 代理人
主权项
地址