发明名称 COOKING VESSEL
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf ein Kochgefäß, welches einen Behälter (1) mit einem nach außen abgewinkelten umlaufenden Behälterrand (2) und einen auf den Behälter aufsetzbaren Deckel (3) sowie eine Verschlußeinrichtung mit wenigstens einem Verschlußglied (4) aufweist, welches an dem Deckel, vorzugsweise im Bereich des Deckelrandes (7), angeordnet aus einer den Deckel gegenüber dem Behälter freigebenden Öffnungstellung um eine etwa parallel zu der ihr zugewandten Außenkante oder zu der Tangentialen dieser Außenkante des Behälterrandes verlaufende Schwenkachse (5) in eine Verriegelungsstellung schwenkbar ist, in welcher es den Behälterrand zur druckdichten Verriegelung des Deckels gegenüber dem Behälter untergreift. Hierbei ist das Verschlußglied als Hohlkörper mit im wesentlichen parallel zur Richtung der Schwenkachse verlaufender, im wesentlichen zylindrischer oder prismatischer Wandung ausgebildet, welche nur über einen Teil seines Umfangs reicht und mit einem Verriegelungswandabschnitt aus einer Öffnungsstellung in eine Verriegelungsstellung schwenkbar ist, und das Verschlußglied auf einem Formkörper (6) lagert.</p>
申请公布号 WO1991018543(A2) 申请公布日期 1991.12.12
申请号 EP1991000965 申请日期 1991.05.24
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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