发明名称 Self inking stamps with inking in an upside-down position.
摘要 <p>Ein Selbstfärbestempel mit Oberschlagfärbung besteht aus einem auf die zu stempelnde Fläche aufsetzbaren Unterteil (1), der ein Farbkissen (3) aufnimmt, ferner aus einem zwischen dem Farbkissen (3) und der Aufsetzfläche (2) unter gleichzeitiger Wendung hin- und herbewegbaren Stempeleinsatz (4), der eine Druckplatte od. dgl. trägt, sowie aus einem Betätigungsteil (5). Der Betätigungsteil (5) umgreift den Unterteil (1) mit zwei an dessen Schmalseitenwänden geführten Seitenschenkeln (5a) und ist zur Aufsetzfläche (2) hin gegen Federkraft verschiebbar. In den Enden der Seitenschenkel (5a) ist die Wendeachse (7a) des Stempeleinsatzes (4) gelagert. Diese Wendeachse (7; 7a) durchsetzt die Schmalseitenwände des Unterteils (1) in geraden Langlöchern. Im Unterteil (1) sind im Bereich seiner Schmalseitenwände ein fester Abwälzanschlag (9) und am Stempeleinstz (4) mit Abstand von dessen Schwenkachse (7; 7a) in Schmalseitenmitte ein Getriebeglied (12) angeordnet. Das Getriebeglied (12) wirkt bei der Hin- und Herbewegung des Stempeleinsatzes (4) mit dem Abwälzanschlag (9) nach Art eines Zahnstangentriebes zusammen. Um eine Herstellungsvereinfachung zu erzielen und dafür zu sorgen, daß der Stempeleinsatz (4) nach der Wendung jeweils die richtige Lage beibehält, sind die Getriebeglieder (12) am Stempeleinsatz (4) flach U-förmig mit an der Innenseite abgerundeten bzw. abgeschrägten Schenkelenden ausgebildet. Als Abwälzanschlag ist jeweils ein einziger Zapfen (9) vorgesehen, der an der Farbkissen- und Absetzflächenseite freigestellt ist. An die Ausnehmungen (10) zu dieser Freistellung schließen zu den Langlöchern (8) parallele Geradführungen (11) für die Schenkelenden des Getriebegliedes (12) an. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0459969(A1) 申请公布日期 1991.12.04
申请号 EP19910890068 申请日期 1991.04.04
申请人 WALTER JUST GESELLSCHAFT M.B.H. 发明人 FEHLING, PAUL
分类号 B41K1/40 主分类号 B41K1/40
代理机构 代理人
主权项
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