发明名称 FLOAT VALVE FOR CONTAINER-FILLING SYSTEMS, IN PARTICULAR SYSTEMS FOR FILLING ELECTRIC DRIVE BATTERIES
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf ein Schwimmerventil (3) für Füllanlagen zum Füllen von Behältern, insbesondere elektrischen Traktionsbatterien, mit einem Ventilgehäuse (10), in dem eine Ventilkammer (11) mit einem Ventilkörper (31) aufgenommen ist, wobei die Ventilkammer mit einem Zufluß (16) für ein Füllmedium und einem zu dem Behälter führenden Abfluß (17) versehen ist und der Ventilkörper (31) über eine Ventil- und Schwimmerstange (35, 36, 37) mit einem Schwimmer verbunden und in der Ventilkammer (11) zwischen einer den Zu- und Abfluß (16, 17) freigebenden und einer den Abfluß (17) verschließenden Stellung hin und her verschiebbar ist. Um ein rasches Schließen des Schwimmerventiles auch bei niedrigen Flüssigkeitsdrucken zu gewährleisten und ein Nachtropfen zu verhindern, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, das Füllmedium zunächst in einen Verteiler und erst von dort in die Ventilkammer zu leiten, so daß es am Boden der Ventilkammer längs deren gesamten Seitenwänden in die Ventilkammer eintritt und diese gleichmäßig durchströmt. Der Ventilkörper (31) ist in einer Ausnehmung (13) am Boden der Ventilkammer (11) gelegen und liegt während des Füllvorganges im wesentlichen außerhalb der Strömung. Erst wenn er aus der Ausnehmung (13) durch den Schwimmer herausgehoben wird, wird der Ventilkörper (31) durch die Strömung in Richtung auf die Schließstellung gepreßt.</p>
申请公布号 WO1991017577(A1) 申请公布日期 1991.11.14
申请号 DE1991000368 申请日期 1991.05.02
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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