发明名称 Foot-operated dustbin opener.
摘要 Bei einem Mülltonnenöffner mit einem, zwischen dem Laufrad (4) und der Mülltonne (1), sich auf dem Boden abstützenden, Stützblech (5) mit angeschweißtem Flacheisen (7) und einer Führung (8), sowie mit einem seitlich im Handgriff (16) der Mülltonne (1) hängenden, gelenkig gelagerten, fußbetätigtem Doppelarm-Hebelmechanismus für einen gelenkig gelagerten Hebestab (11) mit einem gelenkig befestigten, U-förmig gebogenen Blech (12) zum Heben des Deckels, ist an dem U-förmigen Stützblech (5) mit den Füßen (6) ein Flacheisen (7) angeschweißt, am Stützblech (5) außerdem ein doppelarmiger Hebelarm (9) beweglich angelenkt, wobei das längere Ende des Hebelarms (9) durch ein Verdrehen um 90<o> zu einem Fußpedal (10) ausgebildet ist und am kürzeren Ende des Hebelarms (9) ein Hebestab (11) beweglich angelenkt, der in der Führung (8) geführt ist. Dabei ist am oberen Ende des Hebestabs (11) ein zweimal U-förmig gebogenes Blech (12) beweglich angelenkt, in dem der Deckelarm (3) liegt. Anstelle des Sützblechs (5) kann auch ein Flacheisen (14) vorgesehen sein, an dessen oberem Ende ein Haken (15) angeordnet ist, der in den Handgriff (16) auf der Rückseite der Mülltonne (1) eingehängt ist. Am unteren Ende des Flacheisens (14) ist wiederum der doppelarmige Hebelarm (9) beweglich angelenkt. <IMAGE>
申请公布号 EP0456141(A2) 申请公布日期 1991.11.13
申请号 EP19910107266 申请日期 1991.05.04
申请人 DOERR, WILHELM 发明人 DOERR, WILHELM
分类号 B65F1/16 主分类号 B65F1/16
代理机构 代理人
主权项
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