发明名称 ROTARY BOLT LOCK
摘要 <p>Es wird ein Drehriegelverschluß (10) beschrieben, der aus einem in einem Türblatt (12) o. dgl. befestigbare, ein Flansch (46) aufweisenden Gehäuse (14) und einer im Gehäuse (14) drehbar gelagerten Betätigungswelle (16) besteht, die an ihrem einen Ende eine Drehriegelzunge (18) und an ihrem anderen Ende (88) einen Betätigungsdorn (24) o. dgl. aufweist, mit einstellbarem Abstand (58) zwischen Drehriegelzunge (18) und Gehäuseflansch (46). Erfindungsgemäß ist die Lagerumfangsfläche (26) der Betätigungswelle (16) zumindest mit einen ringförmig sich erstreckenden Wulst oder Rippe (28) oder mit mehreren im axialen Abstand (32) zueinander angeordneten, ringförmig sich erstreckenden Einsenkungen oder Nuten (30) versehen, wobei die Lagerbohrungsfläche (34) des Gehäuses (14) ein oder mehrere, im Abstand zueinander angeordnete, ringförmig sich erstreckende Einsenkungen oder Nuten oder zumindest eine ringförmig sich erstreckende Nut oder Rippe aufweist, wobei Wulst- bzw. Rippenprofil zum Einsenkungs- bzw. Nutprofil kompatibel ist und der Innendurchmesser der Lagerbohrungsfläche (34) und der Außendurchmesser der Welle im Bereich der Lagerumfangsfläche (26) annähernd gleich groß sind und um zumindest die Profiltiefe von Nut oder Einsenkung bzw. Wulst oder Rippe nachgiebig sind und dadurch ein Einschieben der Welle in das Gehäuse bis zu einer Tiefe erlaubt, in der der zumindest eine Wulst oder die eine Rippe in einer oder mehreren Nuten oder Einsenkungen axial sich arretierend, aber radial drehbar zu liegen kommt.</p>
申请公布号 WO1991014845(A1) 申请公布日期 1991.10.03
申请号 EP1991000108 申请日期 1991.01.21
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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