发明名称 Device for connecting a steering column of a motor vehicle to the stub shaft of a steering gear.
摘要 <p>Die Einrichtung dient zum Verbinden einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges mit einem Wellenzapfen (12) eines Lenkgetriebes. Die Einrichtung weist ein im Querschnitt U-förmiges Kupplungsstück auf, in denen Seitenwangen (3, 4) fluchtend zueinander liegende, der Aufnahme einer Spannschraube (2) dienende Bohrungen (6, 7) vorgesehen sind. Von der einen Bohrung (7) ist ein gegen Verdrehung gesicherter, eine Längsbohrung aufweisender Riegelbolzen (16) aufgenommen, der durch eine auf seine Außenseite einwirkende Feder (19) gegen einen Anschlag gedrückt ist. Die innere Stirnseite ist als keilförmig verlaufende Schräge (23) ausgebildet. An der Außenseite der den Riegelbolzen (16) tragenden Seitenwange (3) des Kupplungsstückes (1) ist eine die den Riegelbolzen (16) aufnehmende Bohrung (7) überdeckende Buchse (9) befestigt. In dieser Buchse (9) liegteine Schraubenfeder (19), die sich einerseits am Boden der Buchse (9) und andererseits an der Außenseite des Riegelbolzens (16) abstützt. Im Boden der Buchse (9) ist eine zur Längsbohrung (21) des Riegelbolzens fluchtend liegende Gewindebohrung (11) für die Spannschraube (8) vorgesehen. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0445591(A1) 申请公布日期 1991.09.11
申请号 EP19910102522 申请日期 1991.02.21
申请人 ETABLISSEMENT SUPERVIS 发明人 OERTLE, MAX;MIESCHER, STEFAN
分类号 B62D1/20;F16D1/08 主分类号 B62D1/20
代理机构 代理人
主权项
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