发明名称 Toilet brush holder.
摘要 <p>Ein Toilettenbürsten-Ständer besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse (1) und einem in dessen unteren Bereich (8) einsetzbaren und nach unten herausnehmbaren Tropf-Einsatz (2). Um eine sichere Halterung und ein leichtes Herausnehmen ohne Beeinträchtigung der Gestaltungsfreiheit für die Form des Gehäuses (1) im unteren Bereich (8) zu erreichen, sind der Tropf-Einsatz (2) und das Gehäuse (1) elastisch formschlüssig miteinander verriegelt. Hierzu ist am Tropf-Einsatz (2) eine Rückstelleinrichtung angebracht, die einen Verriegelungskörper (18) trägt, der in die entsprechende Verriegelungsausnehmung (13) eingreift und aus dieser herausdrückbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0439690(A1) 申请公布日期 1991.08.07
申请号 EP19900120696 申请日期 1990.10.29
申请人 ROMAN DIETSCHE KG 发明人 WISSLER, BERNHARD
分类号 A47K11/10 主分类号 A47K11/10
代理机构 代理人
主权项
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