发明名称 Covering for the seat adjustment for a motor vehicle.
摘要 <p>Abdeckvorrichtung für die Sitzverstellung eines Kraftfahrzeugs mit einer mit dem Chassis des Kraftfahrzeugs verbundenen Unterschiene 7, auf der eine mit dem Kraftfahrzeugsitz verbundene Oberschiene 6 in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs gleitend angeordnet ist und die mit einer Zahnstange 5 verbunden ist, die Teil des Bewegungsmechanismus für die Verstellung des Kraftfahrzeugsitzes ist. Parallel zur Zahnstange 5 verläuft ein Winkelelement 1, dessen senkrechte Wand 11 in Längsrichtung gleitend an der Zahnstange 5 befestigt ist und dessen waagerechte Wand 12 oberhalb der Zahnstange 5 verläuft und an ihrer Außenseite einen Vorsprung 14 aufweist. Zwei in Längsrichtung auf beiden Seiten des Vorsprungs 14 angeordnete, mit der Oberschiene 6 verbundene und zueinander beabstandete Mitnehmer 41, 42 schlagen bei einer Bewegung der Oberschiene 6 in der einen oder anderen Längsrichtung an den Vorsprung 14 an und verschieben das Winkelelement 1 in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs.</p>
申请公布号 EP0413933(A2) 申请公布日期 1991.02.27
申请号 EP19900112329 申请日期 1990.06.28
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG 发明人 TREICHL, MARKUS
分类号 B60N2/07 主分类号 B60N2/07
代理机构 代理人
主权项
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